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Was Hamelns weiterführende Schulen kosten – und die Stadt sparen könnte

50 Millionen Euro bis 2017

Hameln. Diskutiert Hamelns Politik über eine einheitliche Schulträgerschaft beim Landkreis, dann nicht nur, um Angebote und Standorte aus einer Hand zu planen. Für die Stadt geht es auch darum, den Haushalt zu sanieren. Auf Anfrage der Dewezet hat die Verwaltung ermittelt, welcher finanzielle Aufwand für Hameln hinter den weiterführenden Schulen steht. Das Ergebnis: Bis 2017 summieren sich die Kosten auf rund 50 Millionen Euro. Eine Abgabe der Trägerschaft wäre finanziell eine Chance zum Befreiungsschlag.

veröffentlicht am 03.02.2014 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 04.02.2014 um 10:43 Uhr

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VON Frank Werner

Allein rund 20 Millionen Euro soll der Umbau des Schulzentrums Nord verschlingen. Die Integrierte Gesamtschule und das Albert-Einstein-Gymnasium sollen in der Sekundarstufe koexistieren, in der Oberstufe aber zunehmend verschmelzen. Es ist die mit Abstand größte, aber nicht die einzige Investition auf der Planliste der Stadt. So soll im Schiller-Gymnasium für rund 1,07 Millionen Euro ein neuer Zwischentrakt entstehen, in der Theodor-Heuss-Realschule für 850 000 Euro die Sporthalle modernisiert werden. Die Maßnahmen zur Inklusion hinzugerechnet, steht bis 2017 ein Investitionsbedarf von insgesamt rund 22 Millionen Euro an.

Neben die einmaligen Investitions- treten die laufenden Unterhaltungskosten, die im Durchschnitt der letzten Haushaltsjahre mit rund sieben Millionen Euro pro Jahr zu Buche schlugen. Schreibt man diesen Trend fort, liegen die Unterhaltungskosten auf vier Jahre hochgerechnet bei insgesamt 28 Millionen Euro.

Darin enthalten sind Personalkosten in Höhe von etwa einer Million Euro jährlich. In den weiterführenden Schulen und in der Schulabteilung beschäftigt die Stadt rund 34 Mitarbeiter (überwiegend Sekretärinnen und Hausmeister) auf 22 Stellen. Vier Stellen davon sind in der Schulabteilung des Rathauses angesiedelt. Doch das sind nur die eindeutig zurechenbaren Stellen. Nicht beziffern kann die Verwaltung, wie viele Mitarbeiter in anderen Abteilungen des Rathauses (wie etwa der Zentralen Gebäudewirtschaft, dem Rechnungsprüfungsamt, der Stadtkasse, im Grünbereich oder auf dem Betriebshof) für die Schulen im Einsatz sind.

Rund sechs Millionen Euro pro Jahr kostet die Unterhaltung der Gebäude und Einrichtungen. Zu diesem Kostenblock gehören unter anderem Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen, Beitrage zur Schülerunfallversicherung, Betriebskosten für Reinigung, Strom, Wasser und Gas oder die Schulbudgets.

Chance zum Sparen – trotz Gegenrechnung

per Kreisumlage

Größere Summen plant die Stadt bis 2017 für die Sanierung der allgemeinen Unterrichtsräume (5 Millionen), für den Brandschutz (3,8 Millionen), neue Fenster (3,2 Millionen), neue Beleuchtungsanlagen (1,5 Millionen) oder die Sanierung der Fachunterrichtsräume (1 Million). Tendenziell ist davon auszugehen, dass der Sanierungsbedarf an den Hamelner Schulen eher steigen als fallen wird, insofern kann die Fortschreibung des Durchschnittswertes eher als zurückhaltende Prognose gewertet werden, die wahrscheinlich nach oben korrigiert werden muss. Andererseits sind mögliche Kostenbeteiligungen des Landkreises nicht berücksichtigt.

In der haushaltsrechtlichen Arithmetik werden Investitions- und Unterhaltungskosten getrennt, doch rechnet man beide Posten zusammen, summieren sich die städtischen Ausgaben für die weiterführenden Schulen bis 2017 auf rund 50 Millionen Euro.

Das heißt nicht, dass die Stadt um diese Summe entlastet würde, wenn die Schulträgerschaft sofort auf den Landkreis überginge. Denn die Gegenrechnung in Form einer höheren Kreisumlage, die der Landkreis den Städten und Gemeinden abfordern wird, ist damit noch nicht aufgemacht. Allerdings finanzieren durch eine erhöhte Umlage alle Gemeinden im Landkreis die Hamelner Schulen mit, die Stadt wird durch dieses Verfahren also definitiv entlastet. Wie hoch die Einsparungen am Ende sind, hängt letztlich vom Verhandlungsgeschick der Stadt ab.

Offen ist zudem noch die wichtige Frage, ob mit der Trägerschaft der Schulen auch die Grundstücke, Gebäude und das Inventar auf den Landkreis übergehen würden. Daran hängen letztlich auch die Investitions- und Unterhaltungskosten. Die Mehrheitsgruppe hat die Verwaltung beauftragt, die jeweiligen Buchwerte zu ermitteln und Vor- und Nachteile der Eigentumsübertragung aufzulisten (wir berichteten).

Entweder erhält die Stadt Verkaufserlöse für ihre Vermögenswerte und wird mit den Gebäuden auch die Investitions- und Unterhaltungskosten los. Oder sie generiert Mieteinnahmen, mit denen die bei der Stadt verbleibenden Unterhaltungskosten gedeckt werden müssten. Eine dritte Option wäre eine Verpachtung, bei der die Unterhaltungspflichten beim Landkreis liegen würden.

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