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Verzögerungen bei der Mensa an der Wilhelm-Raabe-Schule sorgen für teures Nachspiel / Stadt will Projektmanagement einrichten

29 000 Euro für leerstehende Container

Hameln. Die teure Verzögerung bei den Mensa-Containern an der Wilhelm-Raabe-Schule, die Anfang 2015 sieben Monate leerstanden, ohne dass auch nur ein einziger Jugendlicher dort essen konnte, lässt sich nun auch finanziell beziffern:

veröffentlicht am 10.02.2016 um 16:39 Uhr
aktualisiert am 27.02.2016 um 17:05 Uhr

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Autor:

Andreas Timphaus

29 000 Euro Miete musste die Stadt für diesen Zeitraum berappen, ohne dass den Zahlungen ein tatsächlicher Nutzen gegenüberstand.

Öffentlich bekannt wurde der finanzielle Verlust erst im Anschluss an eine Nachfrage der SPD-Fraktion im Verwaltungsausschuss. Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hatte das städtische Rechnungsprüfungsamt einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Kosten während des Leerstands mit 29 000 Euro angab. Nachdem die Sozialdemokraten vergebens auf eine Erklärung gewartet hatten, fragten sie nach.

„Wer sind wir, wenn wir uns da nicht erkundigen und nach der Notwendigkeit fragen? Mit Steuermitteln sollte man sparsam umgehen“, erklärt Kurt Meyer-Bergmann. Die SPD wollte auch die Frage beantwortet wissen, ob durch die teure Verzögerung etwaige Regressansprüche geltend gemacht werden könnten.

Bereits im September 2014 hatte die Stadt die mobilen Raumelemente an der Schule aufgestellt. Dann kamen die Überraschungen: Zunächst stellte sich heraus, dass der Anschluss der Schule nicht ausreichend dimensioniert war, um die Mensa mit Strom versorgen zu können. Nach einer Prüfung musste ein weiterer Hauptanschluss verlegt werden. Außerdem gab es Probleme mit dem Küchenplaner, wodurch es zu weiteren Verzögerungen kam. Währenddessen zahlte die Stadt monatlich 4000 Euro Miete.

Der Verwaltung ist der Fall unangenehm. „Aus unserer Sicht ist es äußerst unglücklich gelaufen. Wir selbst sind sehr unzufrieden, dass die mobilen Raumlösungen über sieben Monate hinweg nicht genutzt werden konnten, während für diesen Zeitraum bereits Mietzahlungen anfielen“, heißt es aus dem Rathaus. Die Stadt sei verpflichtet, eine Mensa für die Oberschule an der Lohstraße vorzuhalten. „Theoretisch hätten die Räume anderweitig genutzt werden können; diese Möglichkeit kam für die Schule leider nicht in Betracht“, sagt der Stadtsprecher.

In ihrer Analyse hat die Verwaltung laut eigener Aussage festgestellt, dass es im Fall der leerstehenden Mensa-Container an einer klaren Regelung der Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten fehlte. „Dies beinhaltet auch die Kosten- und Zeitplanung. Ein Kontrollsystem war offenbar nicht vorhanden“, sagt der Sprecher. Als Konsequenz habe Oberbürgermeister Claudio Griese festgelegt, dass für Baumaßnahmen künftig Projektverantwortliche benannt werden müssen. „Der Aufbau eines Projektmanagements mit klaren Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten einschließlich eines Kontrollsystems ist aus unserer Sicht geeignet, ähnliche Fälle in der Zukunft zu vermeiden“, teilt der Stadtsprecher mit.

Unabhängig davon kündigt die SPD an, demnächst die gesamte Schullandschaft auf den Prüfstand stellen zu wollen. Möglicherweise könnten dann auch Schließungen auf den Tisch kommen, sagt Meyer-Bergmann. „Die Wilhelm-Raabe-Schule hatte zum letzten Schuljahr nur 15 direkte Anmeldungen, die übrigen Zugänge wurden an anderen Schulen abgelehnt. Wir müssen überlegen, ob wir uns so etwas als Bildungsstandort leisten wollen“, sagt er. Schließlich sei der Bildungsbereich anhand demografischer Zahlen auf sechs Jahre hin planbar – auch trotz der Flüchtlingskrise.

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