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Die Stadt könnte viel Platz zur Unterbringung von Kriegsflüchtlingen bieten

Asyl in Hamelns Briten-Häuser?

Hameln. Unzählige Menschen haben durch die kriegerischen Vorgänge im Irak und in Syrien ihr Zuhause verloren – und das Ende der Konflikte ist nicht absehbar. Die Bilder zum Leid der Flüchtlinge erschüttern auch die Bewohner des Weserberglandes. Die Kriegsschauplätze sind zwar weit weg, doch könnte Hameln möglicherweise eine besondere Rolle bei der Bewältigung der humanitären Krise übernehmen? Das fragt sich mancher Bürger, wenn er auf ganze oder halbe Straßenzüge mit leerstehenden Wohnhäusern blickt. Spätestens seit dem Wegzug der britischen Soldaten und ihrer Familien scheint es in der Rattenfängerstadt an geeigneten Quartieren für Menschen aus Notstandsgebieten nicht mehr zu mangeln.

veröffentlicht am 01.09.2014 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:08 Uhr

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Marc Fisser

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Marc Fisser Reporter / Newsdesk zur Autorenseite

Im Rathaus allerdings winken die Verantwortlichen ab: Hameln werde nicht die Initiative ergreifen, das Innenministerium in Hannover auf den besonderen Leerstand aufmerksam zu machen, heißt es aus dem Fachbereich „Recht und Sicherheit“. Das Land ist für die Unterbringung der vom Bund zugewiesenen Flüchtlinge zuständig. Niedersachsen hat gemäß Absprache neun Prozent der in Deutschland eintreffenden Asylsuchenden zu versorgen. Die Betroffenen dürfen längstens für drei Monate in den zentralen Aufnahmelagern untergebracht werden, danach verteilt sie das Land auf die Gemeinden. Zurzeit leben 174 Asylbewerber in Hameln, vor vier Wochen waren es 156. „Uns ist von zusätzlichen Zuweisungen nichts bekannt“, sagt Rathaussprecher Andreas Seidel. Wenn weitere Flüchtlinge in Hameln unterkommen sollen, werde dies durch die Stadtverwaltung über den Mietwohnungsmarkt abgewickelt. „Wir haben keinen Zugriff auf die früheren Briten-Wohnungen“, fügt Seidel an.

Tatsächlich befinden sich die Gebäude, zumeist Doppel- und Mehrfamilienhäuser, im Besitz der Bundesrepublik; sie werden von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verwaltet. Inwieweit die Bima hier kooperieren könnte, dazu gab es gestern keine Stellungnahme. Die Bundesregierung erwägt, die Zahl der insgesamt aufzunehmenden Flüchtlinge zu begrenzen. Dagegen wenden sich die SPD-Landesregierungen, allen voran Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. „Angesichts der aktuellen Situation muss Deutschland schnell ein Bundeskontingent für diejenigen Menschen einrichten, die vor den Schlächtern der ,IS‘ flüchten mussten“, meint Pistorius. Er erinnert an den hohen Rang des Rechts auf Asyl: „Für ein Grundrecht kann es keine zahlenmäßige Belastungsgrenze geben.“

Die aktuellen Zugangszahlen stellen laut Pistorius „nicht wenige Kommunen vor wirkliche Probleme und können sie kurzfristig an ihre Belastungsgrenzen bringen“. Die Schlussfolgerung daraus dürfe aber nicht sein, niemanden mehr aufzunehmen. Der Bund müsse vielmehr die Länder und Kommunen finanziell darin unterstützen, „diese Menschen auch kurzfristig angemessen unterzubringen“. Wie Sprecher Matthias Eichler berichtet, prüft eine spezielle Arbeitsgruppe im Landesinnenministerium „mit Hochdruck alle Möglichkeiten, um die Kommunen bei der Aufnahme weiterer Flüchtlinge zu entlasten“. Was dies in Hinsicht auf Hameln bedeuten könnte, blieb offen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) betonen, vorrangig sei die Versorgung der Flüchtlinge nahe ihrer Heimat. Aber: „Bei den Familien, für die eine Rückkehr auch auf mittlere Sicht lebensgefährlich wäre, sollte sich auch Deutschland offen zeigen“, sagt von der Leyen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg geht derzeit von bundesweit 200 000 Asylanträgen in diesem Jahr aus.

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