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Betreiberfirma unterliegt im Rechtsstreit

Drei Windanlagen müssen rückgebaut werden

BAARSEN/NEERSEN. Andernorts werden Windkraftanlagen aufgebaut, im Umkreis Baarsen-Neersen konnten Bewohner sich nun vom Gegenteil überzeugen. Dort müssen gleich drei Anlagen demontiert werden, weil sie nicht der Baugenehmigung entsprachen.

veröffentlicht am 31.05.2016 um 18:09 Uhr
aktualisiert am 06.06.2016 um 17:57 Uhr

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Autor:

Klaus Titze
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Inzwischen ist bereits eine Anlage komplett demontiert, die Rotoren sind schon abtransportiert, die Strohhalmen gleichenden Ständer liegen auf dem Erdreich und gewähren dem Betrachter einen Blick in ihr hohles Inneres. Dort, wo die Anlage einst stand, ragen die Zapfen der Verschraubung wie tastende Finger aus dem Betonfundament.

Ein riesiger Autokran neben den Resten lässt erahnen, wie die Elemente der Anlage Stück für Stück demontiert und herabgelassen worden sind. Insgesamt drei dieser gut 60 Meter hohen Anlagen sollen wieder verschwinden, so verlautet eine Aussage der Pressestelle des Landkreises Hameln-Pyrmont. Bereits mit Verfügung vom 14. November 2014 war dem Betreiber von der Genehmigungsbehörde der Betrieb dieser Anlagen untersagt worden.

Grund der Stilllegung soll eine baurechtswidrige Errichtung dieser drei Anlagen gewesen sein, da sie „anderen Typs als ursprünglich beantragt und im Jahr 1998 von der Stadt Bad Pyrmont genehmigt“ waren. So habe es auch keine Genehmigung nach dem neuen Bundesimmissionsschutz-Gesetz geben können. Gegen die behördliche Entscheidung der sofortigen Vollziehung hatte der Betreiber geklagt und war dann vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg unterlegen, da das Gericht im Sinne des Landkreises entschied,

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  • Fingerzeig: Nur das Fundament ist noch im Erdreich verankert – muss allerdings ebenfalls entfernt werden. Foto: ti

Im August 2015 erging vom Landkreis die Rückbauverfügung. Dabei wurde laut Landkreis der Betreiberfirma eine Frist bis zum 31. August 2016 gesetzt. Bis zu diesem Termin habe der Betreiber die drei „stillgelegten Anlagen vollständig zurückzubauen und den ordnungsgemäßen Zustand der Anlagengrundstücke wiederherzustellen“. Demnach müssten auch die Betonfundamente wieder beseitigt werden. Die Nennleistung pro Anlage sollte laut Kreisverwaltung 750 Kilowatt betragen. Legt man Baukosten von ungefähr 890 Euro pro Kilowatt, wie aktuell aus dem Internet zu entnehmen ist, zugrunde, so dürfte eine Weiterverwendung der Anlagen aus unternehmerischer Sicht eine Option sein.

Für die drei beanstandeten und nicht der erteilten Genehmigung entsprechenden Anlagen hatte die Betreibergesellschaft die Firma PSM aus Erkelenz mit der kaufmännischen und technischen Betriebsführung beauftragt. PSM organisiert nun von der Betreibergesellschaft beauftragt die Demontage der Anlagen. Wie eine Rückfrage bei PSM bestätigte, sollen zumindest zwei dieser Anlagen im Ausland wiederaufgebaut und verwendet werden. Die OVG-Entscheidung jedoch dürfte eher die Betreibergesellschaft betreffen. Allerdings zog man sich sowohl beim Oberverwsaltungsgericht als auch beim Landkreis hinter datenschutzrechtliche Hindernisse zurück und gab die unterlegene Betreibergesellschaft namentlich nicht bekannt.

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